Verwendung der Haushaltsmittel aus dem Programm Radwegenetz für 2019/2020

Dr. Boris Wolkowski

Anfrage von Dr. Boris Wolkowski an den Oberbürgermeister am 15.01.2020

Sehr geehrter Herr Reiners,

im Dezember 2018 hat der Rat der Stadt bekanntlich mit breiter Mehrheit den Finanzplan für die Jahre 2019 und 2020 verabschiedet. Der Doppelhaushalt sah dabei u.a. für die Jahre 2019 und 2020 für das Radwegenetz in Mönchengladbach vor, jeweils 350.000 Euro an Finanzmitteln aus der LDI Nr. 0516 bereitzustellen.

Darüber hinaus wurden 2019 für das Projekt „Verkehrsberuhigung Sasserath – Bau der Radverkehrsanlagen an der B59 von Talstraße bis Grünstraße“ (Vorlage-Nr. 3788/IX) 150.000 € aus der LDI 1051 bereitgestellt, weitere 50.000 €  sind für 2020 vorgesehen. Die verbleibenden 110.000 € für die Umsetzung dieses Projekts werden über die LDI 0516 für 2020 finanziert. Für das Schließen der Lücke im Radverkehrsnetz Hofstraße zwischen Theodor-Heuss-Straße und Rheydter Straße sind aus der LDI 0516 für 2020 40.100 € vorgesehen.

Informationsbedarf ergibt sich für mich allerdings zur Beratungsvorlage 34321/IX „Programm Radwegenetz / Sanierung der Radwege zur Verkehrssicherheit“: Hier werden 273.532, 21 € veranschlagt, datiert ist die öffentliche Ausschreibung auf den 30.10.2019. Finanziert wird diese Radwegesanierung aus dem „Programm Radwegenetz“, der LDI 0516. Frage: Für welches Haushaltsjahr wird dieses Projekt wirksam? 2019 oder 2020?

Gleiches gilt für das Projekt „Radverkehrsführung Ueddinger Straße“ (Vorlage-Nr. 3965/IX); die Kosten der Maßnahme, 20.700 €, werden über die LDI 0516 finanziert. Frage: Aus welchem Haushaltsjahr?

Ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie mir diese Fragen zeitnah beantworten würden und mir darstellen könnten, ob – und wenn ja, welche – weitere Maßnahmen für das Radwegenetz in Mönchengladbach in den Jahren 2019/2020 durchgeführt wurden und werden.

 

Herzlichen Dank vorab für Ihre Mühen!

Dr. Boris Wolkowski, Stellv. Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen

 

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