Grüne gegen Sonntagsöffnung

Karl Sasserath

Mönchengladbach.  Für nur einen einzigen Tagesordnungspunkt trafen sich die Mitglieder des Stadtrates, um über einen möglichen verkaufsoffenen Sonntag am 8. Oktober 2017 zu beraten. Anlass war der Antrag des Mönchengladbacher Citymanagements, dass wegen des Stadtfestes rund um die Hindenburgstraße von der Bismarckstraße bis zum Alten Markt die Geschäfte ihre Türen öffnen dürfen. Das Stadtfest  am 7./8. Oktober (je von 11- 19 Uhr) wirbt u.a. mit Europas größter Hochseiltruppe als Hauptattraktion und soll jede Menge Besucher in die Gladbacher Innenstadt ziehen.

Nun gilt nach gültiger Rechtsprechung als gesetzliche Grundlage einer Ladenöffnung die „anlassgebende Veranstaltung“. Sprich: das Stadtfest, nicht aber der Umstand, dass etwa 160 Geschäfte ihre Türen öffnen wollen. „Die Stadt muss an dieser Stelle genau prüfen, wie viele Besucher wegen des Stadtfestes in die City kommen und wie viele kommen, um zu shoppen“, erläutert Grünen-Fraktionssprecher Karl Sasserath die Hintergründe. Dabei, so Sasserath weiter, müsse das Stadtfest im Vordergrund stehen, nicht das Shoppen. Die Stadt dürfe sich dabei nicht ohne weiteres auf die Zahlen des Antragstellers verlassen. Das Citymanagement hatte geltend gemacht, dass die Hochseiltruppe einem Pressebericht zufolge anlässlich des Internationalen Theaterfestes im Juni im rumänischen Hermannstadt (Sibiu) vor 100.000 Zuschauern aufgetreten war.

„Ein Fehler in der Überlegung ist, dass die Besucherzahlen des Stadtfestes, das ja von 11 Uhr bis 19 Uhr dauert, der Zahl der Kunden gegenübergestellt wird“, sagt Karl Sasserath. Entscheidend sei aber vielmehr, ob auch während der Ladenöffnung das Geschehen durch das Fest und nicht die Ladenöffnung selbst geprägt wird. „Es ist somit wichtig zu wissen, wie viele Festbesucher in der Zeit von 13 Uhr bis 18 Uhr vor Ort sind, denn nur in dieser Zeit läuft das Stadtfest“, so der Grünen-Politiker. „Das heißt, wir müssen hier die in der Vorlage genannte Zahl der möglichen Innenstadtbesucher korrigieren. Das Citymanagement geht ja von 52.000 Menschen aus, die von 11 – 19 Uhr in die Stadt kommen; wir dürfen aber nicht von acht Stunden ausgehen, sondern von fünf Stunden. Dann wären aber nur 32.500 Stadtfestbesucher zu erwarten.“

Das Citymanagement hatte in der Vergangenheit bereits Besucherzählungen an anderen verkaufsoffenen Sonntagen durchgeführt. Danach waren allein im „Minto“ etwa 26.000 Kunden an einem verkaufsoffenen Sonntag gezählt worden. „Vor diesem Hintergrund erscheint die Annahme, dass hier das Stadtfest und nicht die Ladenöffnung im Vordergrund steht, doch sehr gewagt“, meint Sasserath. Grund genug für die Grünen, gegen die Vorlage zu stimmen.

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