Mitgliederentscheid der Grünen: Gelebte und lebendige Demokratie

Anita Parker
Shahriar Parvizi

Mönchengladbach. Demokratie lebt davon, dass Menschen sich einmischen und mitmachen. Für die Grünen gehört das seit der Parteigründung 1980 zum wichtigsten Prinzip – anfangs von vielen für ihre debattenfreudigen Mitglieder belächelt, heute von vielen darum beneidet.

In Mönchengladbach werden die Mitglieder der Bündnisgrünen am Samstag, 8. Juni 2013 darüber diskutieren und abstimmen, welche Projekte bei einer möglichen grünen Regierungsbeteiligung auf Bundesebene aus Mönchengladbacher Sicht Priorität haben sollen.

Grüne verpflichten sich der Basis

Die Bündnisgrünen sind die einzige Partei, deren Mitglieder das Spitzenduo zur Bundestagswahl per Urwahl basisdemokratisch bestimmt haben. Mit dem Mitgliederentscheid gehen sie noch weiter: Am 8. und 9. Juni 2013 entscheiden alle Mitglieder bundesweit über die neun politischen Projekte, die ins Zentrum des grünen Bundestagswahlkampfs gerückt werden. Diese Projekte ergeben sich aus dem Wahlprogramm, das der Bundesparteitag im April 2013 beschlossen hat. Der Mitgliederentscheid ist mehr als eine Abstimmung: Er ist Höhepunkt einer leidenschaftlichen Programmdebatte, in der die Grünen auf Themenabenden in den Kreisverbänden und in regionalen Programmforen miteinander, aber auch mit Fachleuten und gesellschaftlichen Gruppen, über Lösungen für die großen politischen Herausforderungen diskutierten.

Anita Parker, Vorstandssprecherin der Mönchengladbacher Grünen, ist sich sicher: „Wir machen Demokratie lebendig und grüne Politik stark. Wir wollen einen guten Wahlkampf gestalten – und bei der Bundestagswahl so stark werden wie nie zuvor. Die schwarz-gelbe Merkel-Koalition muss abgelöst werden!“

Mitbestimmung bringt Mitglieder

„Die meisten Menschen treten in eine Partei ein, weil sie die inhaltliche Ausrichtung beeinflussen wollen – das zeigen Studien. Genau das ist bei uns Grünen möglich“, so Shahriar Parvizi, ebenfalls Vorstandssprecher des Mönchengladbacher Kreisverbandes.

So wie die Urwahl ist der Mitgliederentscheid gelebte Basisdemokratie und Beteiligung mit Relevanz. Allein in den letzten Monaten sind bei den Grünen bundesweit über 400 Neumitglieder eingetreten.


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