Korruptionsbeauftragter soll endlich einmal berichten

Ulla Brombeis.

Die Mönchengladbacher Grünen fordern mit einem Antrag im nächsten Rat, dass das Antikorruptionskonzept möglichst bald präsentiert werden soll. Zugleich erwarten sie einen Bericht zu konkreten Maßnahmen im Hinblick auf die Korruptionsbekämpfung.

Die Aufgaben des Korruptionsbeauftragten sind sehr umfangreich. Im Vordergrund seiner Arbeit steht die personen- und systembezogene Korruptionsbekämpfung durch präventive und regressive Maßnahmen. Dazu gehören natürlich die Entgegennahme von Hinweisen auf Unregelmäßigkeiten, deren Bewertung und die Behandlung korruptiver Sachverhalte. Aber auch die verwaltungsinterne Beratung und Aufklärungsarbeit, zum Beispiel durch Schulungen. Darüber hinaus soll er die Gefährdungslage in den Organisationseinheiten analysieren und Präventivmaßnahmen erarbeiten.

„Letztmalig berichtete die Stadtverwaltung im Februar 2005 mittels des Jahresberichtes 2004 über die Korruptionsbekämpfung in Mönchengladbach“, erläutert Grünen-Ratsfrau Ulla Brombeis. Seitdem gab es keine Informationen mehr, was der Korruptionsbeauftragte der Stadt in den letzten Jahren an Maßnahmen initialisiert und umgesetzt hat. Ulla Brombeis: „Es ist höchste Zeit, dass der Korruptionsbeauftragten etwas zum Stand der Dinge berichtet.“

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