Grüne werten Bezirksvertretungssitzung als Erfolg für Rheydt

Die Sitzung der Bezirksvertretung Rheydt-Mitte am 26. August 2008 wird von den Mönchengladbacher Bündnisgrünen als Erfolg angesehen.

 

„Wir freuen uns, dass einige der von uns alleine bzw. zusammen mit der SPD gestellten Anträge die Mehrheit gefunden haben“, so Fraktionssprecherin Corinna Klingberg. “Somit ist garantiert, dass die Bezirksvertretung Rheydt-Mitte endlich Informationen zu so wichtigen Themen wie Hbf Rheydt und die Verkehrsentwicklung in Rheydt erhält und darauf reagieren kann.“

 

Das „Innenstadtkonzept Rheydt“ wurde als Rahmenkonzept für die weitere Entwicklung des Bezirks beschlossen. Besonderen Wert legten Bündnisgrüne und SPD in ihrem gemeinsamen Antrag auf die Durchsetzung konkreter Projekte an zentralen Punkten, einer verbesserten Erreichbarkeit und Verkehrserschließung der Rheydter Innenstadt und der Aufwertung zahlreicher Plätze. Anders jedoch als in der Beratungsvorlage der Stadtverwaltung vorgeschlagen, beinhaltet die gemeinsame Vorschlagsliste von Bündnisgrünen und SPD keine Blockrandbebauung an der Moses-Stern-Str. Bei der Revitalisierung des Postareals zielt der Beschluss auf die Schaffung von Wohn- und Dienstleistungsraum ab. Weiterer Einzelhandel an dieser Stelle ist nicht gewünscht.

 

Ebenfalls Zustimmung fanden die Anträge zur Forderung von Sachstandsberichten zur Sanierung des Hauptbahnhofs Rheydt und zur Verkehrsentwicklungsplanung (VEP). Die Verwaltung wird in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Rheydt-Mitte die aktuelle Sachlage sowie die in nächster Zeit geplanten Maßnahmen zu diesen Themen erläutern.

 

Ein weiterer Antrag, den die Bündnisgrünen in der Sitzung stellten, zielte darauf ab, die Verwaltung zu beauftragen, auf der Grundlage des VEP Maßnahmen zur weiteren Verkehrsberuhigung der Geneickener Straße und der umliegenden Straßen vorzustellen, den hierfür entstandenen Kostenbedarf zu ermitteln und diesen im Vorfeld der Haushaltsberatungen 2009 der Bezirksvertretung Rheydt-Mitte und den Fachausschüssen für die Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.

 

Weiter wurde beschlossen, die Verwaltung im Zuge von Lärm- und Feinstaubmessungen zu beauftragen, auf dem Teilstück der Friedrich-Ebert-Straße, zwischen dem Anschluss Rheydter Ring bis Rheydter Straße, eine stationäre Lärmmessstation einzurichten. „Dazu wird der Umweltdezernent gebeten, auf das Land NRW dahingehend einzuwirken, dass die Messstation für Feinstaub von der Urftstraße in den Bereich des genannten Teilstücks der Friedrich-Ebert-Straße verlegt wird.“ so Ratsfrau Ulla Brombeis, und weiter: „Zusätzlich wird es zur Aufgabe der Verwaltung werden, Maßnahmen zur Minderung der Verkehrsgeschwindigkeit und –menge an dieser Stelle zu ergreifen. Die Belastungen sind  für die Anwohner unerträglich geworden.“

 

Den Antrag auf Sachstandsbericht zum Planungsstand der denkmalgeschützten Sanierung des Pahlkebads zogen die Bündnisgrünen und SPD hingegen hinsichtlich der Sondersitzung, die am 11. September 2008 zum Thema stattfindet zurück; dort soll die Zukunft des Themas Stadtbad Rheydt umfangreich behandelt und entschieden werden.