Restmüll: Familienrabatte allein reichen nicht aus

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Karl Sasserath.
Hajo Siemes.

Mönchengladbach. Nachdem die Mehrheitsfraktionen von CDU und SPD bekräftigt haben, am beschlossenen System für Restmüll in Mönchengladbach festzuhalten, wird weiter Kritik laut an der Abfallsatzung, die von der Groko im Dezember letzten Jahres beschlossen worden war. „Wie die hohe Zahl der Bürgeranträge für den Beschwerdeausschuss zeigt, sind sehr viele Bürger unzufrieden mit dem Müllsystem“, sagt Grünen-Fraktionssprecher Karl Sasserath. Die Groko will nun immerhin, nach den massiven Protesten aus der Bevölkerung bei der Festlegung der Müllgebühren ab 2019, Familien entgegen kommen und ihnen einen Rabatt gewähren.

„Dies reicht jedoch bei weitem nicht aus, da ein Großteil der Bürger davon nicht profitieren würde und das ursächliche Problem der Berechnungsgrundlage damit immer noch Gültigkeit besitzt“, meint Hajo Siemes, Vertreter der Grünen im Aufsichtsrat der GEM. Das Grundproblem: Nach der neuen Abfallsatzung werden in Mönchengladbach Müllvermeider nicht dafür belohnt, wenn sie weniger Abfall produzieren. „Während in anderen Städten und Gemeinden entweder der tatsächliche anfallende Müll gewogen und berechnet wird oder aber eine wesentlich geringere Abfallmenge pro Person zugrunde gelegt wird, legt man hier eine Müllmenge von 15 bzw. 20 l pro Woche und Person zugrunde“, sagt Siemes. Diese Berechnungsgrundlage fällt sogar noch höher aus, wenn die berechnete Tonnengröße nicht vorhanden ist und der nächstgrößere Abfallbehälter dann vorgeschrieben wird. „Dies widerspricht deutlich dem Ansinnen der Bürgerschaft nach Müllvermeidung“, stellt der Grünenpolitiker fest.

Ein Vergleich zeigt: In Hannover werden 10 l pro Person und Woche an Restmüll zugrunde gelegt, in Bonn ebenfalls. Den Bürgern im Landkreis Göttingen werden sogar nur 7,5 l Müllaufkommen angerechnet. „Wir Grüne fordern deshalb, die Abfallsatzung zu ändern und ein geringeres Müllaufkommen bei der Berechnung zugrunde zu legen“, betont Siemes. Zudem müsse den Bürgern dringend die 35 l Rolltonne als Alternative angeboten werden. Hajo Siemes: „Nur so kann gewährleistet werden, dass in Mönchengladbach auch weiterhin ein Anreiz zur Müllvermeidung gegeben ist.“

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