Rekommunalisierung der GEM von Mönchengladbachs Grünen begrüßt

Hajo Siemes.

Mönchengladbach. Nun ist es soweit: Die Gesellschaft für Wertstofferfassung, Wertstoffverwertung und Entsorgung GEM – bisher eine 50-prozentige Stadttochter – wird rekommunalisiert und in eine komplett städtische Gesellschaft umgewandelt. Die Entsorgungsgesellschaft Niederrhein EGN aus Krefeld wird ihren 50-Prozent-Anteil an der GEM an die Stadt Mönchengladbach veräußern. Den Ratsbeschluss, die Krefelder Anteile zu kaufen, setzte nun auch der Aufsichtsrat der GEM in seiner jüngsten Sitzung um. Das teilte Hajo Siemes, Mitglied des GEM-Aufsichtsrates schon zu Gründungszeiten, jetzt mit. Damit, so Siemes, trete eine bereits vor 20 Jahren bei der Gründung der GEM erhobene Forderung der Grünen Ende nächsten Jahres ein. „Wir sind sehr erfreut über diesen Beschluss“, sagte Siemes zur aktuellen Entwicklung.

Die Mönchengladbacher Grünen hatten schon vor Gründung der GEM gefordert, dass die Stadt die Aufgaben der Abfallentsorgung nicht aus der Hand geben solle, sondern sie dort zu belassen oder allenfalls in eine rein städtische Gesellschaft zu überführen. Gegen die Stimmen der Grünen wurde Ende 1993 die GEM jedoch mit den beiden Gesellschaftern Stadt Mönchengladbach und dem Viersener Abfallentsorgungs¬unternehmen Trienekens AG mit jeweils einem 50-prozentigen Anteil gegründet. Die Trienekens-Anteile waren zwischenzeitlich von der RWE Umwelt übernommen worden und gingen dann zur EGN nach Krefeld über. Nun wird die GEM ab dem 1. Januar 2016 zu 100 Prozent eine städtische Tochter sein. „Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der GEM ist es wichtig, dass die Arbeitsplätze gesichert sind und die Abfallentsorgung auch in Zukunft  im vollen Umfang und mit der gleichen Sorgfalt für die Stadt erledigt wird“, stellte Siemes zufrieden fest.

Im Zusammenhang mit der Umwandlung der GEM in eine rein städtische Gesellschaft ist auch der neue Entsorgungsvertrag über die Verbrennung des Mülls mit der EGN zu betrachten. Durch diesen neuen Entsorgungsvertrag, so Siemes, werden sich die Kosten für die Verbrennung je Tonne Müll um mehr als die Hälfte reduzieren. Da dieser Vertrag bereits 2015 in Kraft tritt, werden die Müllgebühren für die Gebührenzahler der „Vitusstadt“ schon ab dem nächsten Jahr deutlich sinken.

Die Kosten für den Rückkauf der EGN-Anteile durch die Stadt werden sich nicht nachteilig auf die Gebühren auswirken - im Gegenteil: „Die Rekommunalisierung wird  sich langfristig positiv auf die Gebühren für alle Haushalte auswirken, da noch weitere bestehende Verträge mit der EGN im Jahre 2019 auslaufen. Außerdem kann die Stadt Mönchengladbach künftig selbst entscheiden, in welcher Höhe die Gewinne der GEM der Stadtkasse zugeführt oder in welchem Umfang dadurch die Gebühren weiter reduziert werden“, erklärte Grünen-Ratsfrau Ulla Brombeis, die zugleich auch Vorsitzende des Finanzausschusses ist.

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