Erneuerbare Energien taugen nicht als Grund für Strompreiserhöhungen

Hajo Siemes

Zu der Strompreiserhöhung der NVV AG erklärt Landtagskandidat Hajo Siemes:

„Der von der NVV konstruierte Zusammenhang der angekündigten Strompreiserhöhungen von 4,6 Prozent mit der Umlage für das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist unbegründet. Denn eigentlich müssten die Tarife infolge gesunkener Börsenpreise für Strom, als Folge der Wirtschaftskrise, sinken. Dies wäre in einem funktionierenden Markt mit Wettbewerb normal.

Fakt ist zwar, dass die EEG-Umlage von 2009 auf 2010 von 1,1 auf circa 2 Cent/kWh angestiegen ist. Dieser Anstieg ist jedoch nur zu einem Drittel auf den schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien zurückzuführen.

Von wesentlich größerer Bedeutung ist der in 2009 aufgrund der Wirtschaftskrise eingebrochene Strombörsenpreis, wodurch sich die Differenz zwischen dem Börsenpreis und der Vergütung für Strom aus erneuerbaren Energien vergrößert hat. Weiter greift dieses Jahr zum ersten Mal ein neues Berechnungsverfahren, nach dem Teile der Netzentgelte in Zukunft über die EEG-Umlage abgerechnet werden.

Das heißt, diese Kosten werden nur innerhalb des Strompreises in die EEG-Umlage verschoben – sie führen aber nicht zu einer Erhöhung.

Bei der Preisberechnung nicht berücksichtigt wird der ökonomische Nutzen der erneuerbaren Energien. So sorgen sie dafür, dass weniger teure fossile Kraftwerke gebaut beziehungsweise hochgefahren werden müssen. Das allein senkte die Strombeschaffungskosten 2009 um über drei Milliarden Euro. Doch den Gewinn haben sich die Stromkonzerne eingestrichen, und zu allem Überfluss erhöhen sie nun nach und nach die Strompreise, statt Ihre satten Gewinne auch an die StromkundInnen weiter zu geben.“

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