Gesundheitskarte für Flüchtlinge jetzt einführen

Karl Sasserath.

Mönchengladbach. Die Ratsfraktion der Grünen spricht sich deutlich dafür aus, dass den Flüchtlingen in Mönchengladbach möglichst schnell eine Krankenkassenkarte zur Verfügung gestellt wird. Die Grünen haben deswegen einen entsprechenden Antrag für die Ratssitzung am 23. September eingereicht. Hintergrund: Als erstes Flächenland hat NRW Ende August den Weg zur Einführung der Gesundheitskarte für die Flüchtlinge in den Kommunen frei gemacht. Damit ist es nun möglich, dass Flüchtlinge eine Gesundheitskarte erhalten, einen Arzt ihrer Wahl aufsuchen und die notwendige Behandlung erhalten. Kostenträger für die Gesundheitskosten der Flüchtlinge bleiben die Kommunen.

„Nachdem das Land nun die notwendige Basis geschaffen hat, dass die unserer Stadt zugewiesenen Flüchtlinge – abgesehen von denen in Erstaufnahmen, Zentralen Unterbringungen und Notunterkünften -  mit ihrer Gesundheitskarte alle erforderlichen ärztlichen Leistungen in Anspruch nehmen können, sollte der Stadtrat nun auch in Mönchengladbach die Einführung dieser Karte beschließen“, sagt Grünen-Fraktionssprecher Karl Sasserath. Die Einführung einer Gesundheitskarte stellte für die Flüchtlinge selbst eine enorme Erleichterung dar, weil sie deren gesundheitliche Versorgung deutlich verbessert.

„Einerseits erhalten geflüchtete Menschen mit der Karte direkt ärztliche Unterstützung. Auf der anderen Seite unterstützt die Karte auch das Engagement der vielen Ehrenamtlichen, weil sie hilft, zeitaufwendige bürokratische Verfahren deutlich abzukürzen. Zudem werden die Beschäftigten der Stadtverwaltung entlastet, denn die Bearbeitung und Abrechnung erfolgt zukünftig über die Krankenkassen. Weil der städtische Genehmigungsvorbehalt entfällt,  entlastet die Karte die Stadt von Verwaltungskosten“, sagt Sasserath. „Es würde dann die bisher oftmals notwendige Genehmigung jeder einzelnen Behandlung durch die Sozialbehörde entfallen“, so der Grünen-Fraktionschef. „Die Karte verbessert die Gesundheit geflüchteter Menschen, entlastet finanziell und personell erheblich und unterstützt das Engagement der Ehrenamtler. Viele Beschäftigte der Verwaltung und auch viele Ehrenamtliche arbeiten heute oft an der Grenzen ihrer Belastbarkeit.“

Dem Rahmenvertrag , der in NRW mit den Kassen und Kommunalen Spitzenverbänden ausverhandelt wurde, sind die AOK Rheinland, die NORDWEST sowie die DAK Gesundheit, die Knappschaft, die Novitas BKK, die Techniker Krankenkasse und die BARMER GEK beigetreten.

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