Busverkehr Hindenburgstraße: Verlegung kostet halbe Million

Dr. Boris Wolkowski.

Mönchengladbach. Mit dem Busverkehr auf der Gladbacher Hindenburgstraße ist es wie mit den Mietpreisen – bei beiden gibt es nur eine Richtung: nach oben. Im vergangenen Jahr war es, als der „Bergab-Busverkehr“ von der Hindenburgstraße auf die Viersener Straße und auf die Steinmetzstraße verlegt wurde. Dies geschah auf hartnäckigen Wunsch von CDU und SPD im Rat der Stadt, gegen die berechtigte Kritik vieler Mönchengladbacher Bürger, und gegen die Erkenntnis, dass ein entsprechender Testverlauf eine insgesamt negative Resonanz erbracht hatte. Unmittelbare Folge der Entscheidung waren Kosten für die Haltestationen, die neu eingerichtet werden mussten, sowie eine Verschlechterung der Verkehrs-situation parallel zur Hindenburgstraße. Auch der Service für die Nutzer des öffentlichen Personennahverkehrs verschlechterte sich, da eine Haltestelle weg¬fiel und nun nicht selten der umständlichere Umweg über den Gladbacher Haupt-bahnhof genommen werden muss.

In der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses stellte sich nun heraus: Das ist längst noch nicht alles. Auch der Haushalt der Stadt wird noch mit weiteren Kosten belastet. Die Stadt hatte nämlich für eine frühere Umgestaltung des Europaplatzes und für den innerstädtischen Busverkehr hohe Fördermittel erhal-ten. Da nun aber die erfolgende Veränderung des Verkehrs als zweckwidrig angesehen wurde, muss sie fast eine halbe Million Euro (mit Zinsen) zurückzahlen.

Wie Dr. Boris Wolkowski, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen und Mitglied im Finanzausschuss, feststellen musste, ergibt sich dieser Betrag erst bei genauerem Hinsehen aus der Aufstellung zu außerordentlichen Aufwendungen der Stadt. „Hier fand sich ein Betrag von gut 40.000 Euro für Zinsen an den Förderungsgeber, die zurückgezahlt werden müssen“, fand der Grünen-Ratsherr heraus. Recht schnell erkannte er allerdings, dass dies nur die Spitze des Eisbergs war: „Die Stadt ist verpflichtet, insgesamt einen weiteren Betrag von rund 430.000 Euro zurückzahlen. Dieser Betrag wird in diesem Jahr den Haushalt belasten“, sagt Wolkowski. Dies ist umso bedeutsamer, als Stadtkämmerer Michael Heck nur einen Überschuss von 1 Mio. Euro eingeplant hat und die Stadt verpflichtet ist, in ihrem Haushalt eine „schwarze Null“ auszuweisen.

Für Boris Wolkowski ist klar: Der „Groko“ geht es um die Durchsetzung eigener Wunschvorstellungen, weniger um nachhaltiges Wirtschaften oder gar die Interessen der Bürgerinnen und Bürger. „Nicht zuletzt wegen der finanziellen Risiken waren wir stets gegen die Umverlegung des Busverkehrs in der Hindenburgstraße“, betont der Grünen-Politiker. Er sieht diese Vernichtung städtischer Finanzmittel auch vor dem Hintergrund der Tatsache, dass in den letzten Jahren die Gelder für die originäre Förderung etwa des Radverkehrs nur einen Bruchteil jener Summe darstellte, die jetzt zurückgezahlt werden muss. Boris Wolkowski: „Selbst für Mönchengladbach dürfte es nahezu einmalig sein, dass eine Verschlechterung des Services im Busverkehr mit derart hohen Kosten erkauft wird.“

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